Mi. Jun 7th, 2023

Kampfabstimmungen sind in der Innenpolitik kein Novum – und sind im Regelfall ein Erfolgsmodell. Michael Ludwig setzte sich im Jänner 2018 in der Wiener SPÖ gegen Andreas Schieder durch. Auf dem Parteitag erzielte er 57 Prozent. Der Unterschied zu heute: Ludwig zog nicht gegen den Amtsinhaber in die Schlacht, Michael Häupl hatte der Politik den Rücken gekehrt. Ähnlich die Lage 1963 in der ÖVP: Parteichef Alfons Gorbach schmiss das Handtuch, die Kampfabstimmung gewann der spätere Kanzler Josef Klaus gegen Unterrichtsminister Heinrich Drimmel. 1967 machte Bruno Kreisky am Parteitag das Rennen gegen Hans Czettel, Kreisky war der Außenseiter. Mit der heutigen Situation am ehesten vergleichbar ist der Innsbrucker Parteitag der FPÖ 1986, auf dem Jörg Haider den amtierenden Parteichef Norbert Steger weggeputscht hat.

Bei Europas Sozialdemokraten sind Urabstimmungen an der Tagesordnung. In Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Spanien, Italien hatte bei der Wahl des SP-Vorsitzes stets die rote Basis das letzte Wort. In Deutschland setzten sich im Kampf um die SPD-Doppelspitze 2019 Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans gegen den heutigen SPD-Kanzler Olaf Scholz und Klara Gewitz durch. Der jetzige spanische Ministerpräsident Pedro Sanchez entschied 2014 und 2017 das Rennen um den Parteivorsitz für sich. In Italien gewann im Februar Elly Schlein die Basisabstimmung, in Großbritannien schlug 2020 Keir Stammer beim Labour-Vorsitz zwei Mitbewerber aus dem Feld. In Frankreich hatte 2017 Benoît Hamon bei der Urwahl für die rote Spitzenkandidatur zur Präsidentenwahl die Nase vorn, am Wahltag fuhr er mit 6,6 Prozent eine krachende Niederlage ein. Der Sieger hieß Emmanuel Macron. Michael Jungwirth

Von Halkoaho

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