Do. Jun 8th, 2023

Politik
Xi Jinping in Moskau eingetroffen: Sein wichtigstes Anliegen ist das Kriegsende

Der chinesische Staatschef Xi Jinping ist in Moskau zu einem dreitägigen Staatsbesuch eingetroffen. Laut Medien wollen er und sein russischer Amtskollege Wladimir Putin das Treffen nutzen, um ein Ende des Kriegs in der Ukraine voranzutreiben und die Beziehungen zwischen Moskau und Peking zu vertiefen.

Redaktion
20. März 2023 12:47

Xi Jinping landete heute am frühen Nachmittag in Moskau (die Zeitverschiebung gegenüber Österreich beträgt zwei Stunden). Für den Nachmittag sind informelle Gespräche mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin geplant. Danach soll es ein gemeinsames Abendessen geben. Laut Kreml-Sprecher Dimitri Peskow werden formelle Verhandlungen der beiden Delegationen erst im Verlauf des Dienstag stattfinden.

Im Vorfeld des Besuchs von XI Jinping in Moskau hatten sowohl er als auch sein russischer Gastgeber Wladimir Putin einer Beilegung des Krieges in der Ukraine das Wort geredet. Ein Frieden, so Putin, könne aber nur auf Grundlage der “neu geschaffenen geopolitischen Realitäten” entstehen. Mit anderen Worten: Russland reklamiert die im Jahr 2014 annektierte Halbinsel Krim und die im Krieg besetzten Regionen in der Ostukraine für sich.

Russland und China rücken weiter zusammen

Beide Staatschefs würden den von China vorgeschlagenen Friedensplan für die Ukraine erörtern, sagte Peskow. “Natürlich wird die Ukraine auf der Tagesordnung stehen”, meinte der Kreml-Sprecher. “Natürlich wird Präsident Putin ausführliche Erläuterungen abgeben, damit Xi aus erster Hand die aktuelle Sichtweise der russischen Seite bekommen kann.”

Xi Jinping und Putin sprachen sich vor dem Treffen auch für eine multipolare Welt aus, in der nicht nur ein Staat das Sagen habe. Dies war ein unmissverständlicher Hinweis darauf, dass sie dem weltpolitischen Hegemonie-Status der USA ein Ende setzen wollen. Zu diesem Zweck wollen Russland und China geostrategisch noch mehr zusammenrücken. Laut Putin befinden sich die Beziehungen zwischen Moskau und Peking auf einem “Höhepunkt”.

Genau davor hatte Ex-US-Präsident Donald Trump (2017-2021) vor Kurzem gewarnt. Trump bezeichnete die derzeitige geopolitische Lage als die „gefährlichste Zeit“ für die USA und die Welt und sagte, Präsident Biden habe „Russland direkt in die Arme Chinas getrieben“.

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